
Video: Florian Pronold über die Diäten der Bundestagsabgeordneten im Verhältnis zu anderen Berufsgruppen
Es ist natürlich immer schwierig, verschiedene Berufe miteinander zu vergleichen. Dennoch versuche ich als gläserner Abgeordneter aufzuzeigen, wie mein Einkommen im Vergleich zu anderen Berufsgruppen zu bewerten ist. Das Bundesverfassungsgericht hatte mit einem Urteil im Jahr 1975 die Besoldungsstufen von Bundesrichter/-innen als Vergleichsmaßstab für die Abgeordnetenentschädigungen ("Diäten") herangezogen. Mittlerweile liegen die Abgeordneten durch mehrere Nullrunden unter diesem Maßstab.
Mit 7668 € brutto im Monat (2009) verdient eine Bundestagsabgeordnete / ein Bundestagsabgeordneter nicht schlecht. Dieser Betrag ist mit ca. 2.700 Euro zu versteuern. Nach Abzug der Mandatsträgerabgaben (rund 1.000 Euro) und den monatlichen Krankenversicherungsbeiträgen (ca. 210 Euro) erhalte ich ein faktisches monatliches Nettoeinkommen von ca. 3.758 Euro. Dafür arbeite ich etwa 80 Stunden die Woche, habe nur sehr selten freie Wochenenden oder Urlaub. Deshalb ist es für gut verdienende Selbstständige nicht sehr attraktiv, in die Politik zu gehen. Auch die mittlere Ebene bei Unternehmen wie BMW oder Siemens verdient deutlich mehr als ein Abgeordneter und vergleichbare Ämter wie Oberbürgermeister/-in oder Bundesrichter/-in sind besser bezahlt. Gemessen an dem Einkommen vergleichbarer Tätigkeiten, den mit dem Mandat verbundenen Arbeitszeiten und sonstigen Belastungen ist eine Abgeordnete / ein Abgeordneter also sicher nicht überbezahlt. Vergleichbar mit Selbständigen gibt es auch für Bundestagsabgeordnete
keinen festgelegten Urlaubsanspruch. Es liegt in der Hand der
Abgeordneten, wie oft und wie lange sie Urlaub machen.
Einkommensvergleich
Tabelle Einkommensvergleich: Alle Angaben sind brutto, also noch zu versteuern. In der mittleren Zeile findet sich das nominale Monatsgehalt, wie es bei Arbeitnehmern/-innen und Beamten/-innen auf der Gehaltsabrechnung steht. Die Spalte 3 zeigt das Monatsgehalt inklusive aller Zulagen und Zusatzleistungen.
| Tätigkeit | Monatsgehalt (nominal) |
Monatsgehalt (real) |
|---|---|---|
| Angestellter BMW Metall-Tarif Gruppe VII 35 Stunden/Woche (2009) |
bis 4.745 € plus Weihnachts- und Urlaubsgeld und ggf. Leistungszulage |
bis 6.061 € |
| Bundestagsabgeordnete/-r (2009) |
7.668 € 12 Zahlungen, kein Weihnachts- oder Urlaubsgeld |
7.668 € |
| Bundesrichter/-in Besoldungsgruppe R 6 / West (2008) |
7.481 € plus Weihnachtsgeld und Gerichtszulage |
8.416 € |
| Geschäftsführer/-in Mittelständisches Unternehmen bis 500.000 Euro Jahresumsatz (2009, durchschnittlich) |
8.000 € | 8.000 € |
| Facharzt/Fachärztin in Bayern (2008, durchschnittliches zu versteuerndes Jahreseinkommen von 140.000 Euro) |
11.600 € | 11.600 € |
| Geschäftsführer/-in Mittelständisches Unternehmen bis 7,5 Mio. Euro Jahresumsatz (2009, durchschnittlich) |
15.916 € | 15.916 € |
| Vorstandsmitglied bei BMW (2008, durchschnittlich) |
120.000 € | 120.000 € |
